Gemeinsam mehr bewegen – die Aktivitäten der NachhaltigkeitskoordinatorInnen
Nur gemeinsam können entscheidende Weichenstellungen in Richtung eines zukunftsfähigen Österreichs vorgenommen werden.
Bereits im Mai 1999 beschlossen die LandesumweltreferentInnen und der damalige Bundesminister für Umwelt die „Gemeinsame Erklärung zur Weiterentwicklung der Umweltpolitik in Österreich“. Damit wurde die Ausrichtung der Umweltpolitik an den Grundsätzen der Nachhaltigkeit österreichweit vereinbart. Daneben wurde festgelegt, innerhalb jeder Landesregierung sowie beim für Umweltfragen zuständigen Ministerium eine „geeignete Stelle mit der Koordination einer auf nachhaltige Entwicklung ausgerichteten Umweltpolitik zu betrauen und für diese Aufgabe die entsprechenden organisatorischen Voraussetzungen sicherzustellen“. In der Folge wurde dann bei der LandesumweltreferentInnenkonferenz im Jahr 2000 festgelegt, eine gemeinsame ExpertInnenkonferenz zwischen den NachhaltigkeitskoordinatorInnen der Länder und des Bundes („NachhaltigkeitskoordinatorInnen“) zu etablieren.Die NachhaltigkeitskoordinatorInnen haben seither eine Reihe gemeinsamer Aktivitäten gesetzt:
Bund-Länder-Projekt „Nachhaltiges Östereich“
Seit 1999 verbindet die NachhaltigkeitskoordinatorInnen der Bundesländer und des Bundes ein gemeinsames Projekt, das Projekt „Nachhaltiges Österreich“. Dieses bietet über das gleichnamige Akteursnetzwerk (interner Link) und den jährlich statt findenden Roundtable-Veranstaltungen (interner Link) NachhaltigkeitsakteurInnen aus ganz Österreich eine Plattform für den institutionalisierten Informations- und Erfahrungsaustausch und trägt damit zu ihrer Vernetzung bei. Veranstaltet wird der Round Table jedes Jahr vom Lebensministerium in Kooperation mit einem Bundesland, welches dann als Gastgeber fungiert.
Als gemeinsames Informationsmedium dient das vier Mal jährlich erscheinende „journal nachhaltigkeit“, welches über Neuigkeiten aus dem Netzwerk und der Nachhaltigkeitsszene im weiteren Sinne informiert. Neben Berichten über aktuelle Vorhaben, Initiativen, Entwicklungen in den Bundesländern und auf Bundesebene ist ein Teil des Journals immer auch einem Schwerpunktthema aus dem Bereich Nachhaltigkeit gewidmet.
Neben den Bundesländern und dem Lebensministerium als Initiator des Projekts beteiligt sich auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit an der Finanzierung und Umsetzung des Projekts.
Die Nachhaltigkeitsstrategie 2002
Bereits in der Konzeptionsphase der Österreichischen Strategie zur Nachhaltigen Entwicklung ( interner Link), die im April 2002 vom Ministerrat beschlossen wurde, waren die NachhaltigkeitskoordinatorInnen eingebunden, indem sie eine gemeinsame Stellungnahme erarbeiteten. Nach dem Beschluss der Nachhaltigkeitsstrategie und dem Beginn des Umsetzungsprozesses wurden LändervertreterInnen in das „Komitee für ein nachhaltiges Österreich“ (interner Link), welches die Umsetzung und Weiterentwicklung der Strategie vorantreiben soll, eingeladen. Der Status der LändervertreterInnen im Komitee ist formal der von beratenden ExpertInnen.
Nachhaltigkeitsstrategien der Bundesländer
Ein grundsätzliches plitisches Bekenntnis zur Erstellung von Nachhaltigkeitsstrategien der Länder liegt durch Beschlüsse der LandsumweltreferentInnenkonferenz (pdf) vor. In den „Leitplanken für regionale Nachhaltigkeitsstrategien“ (pdf) haben die NachhaltigkeitskoordinatorInnen ihre gemeinsame Sicht darüber, welche Rolle regionale Nachhaltigkeitsstrategien spielen sollten und welche wesentlichen Festlegungen darin zu treffen sind, festgehalten. In allen Bundesländern gibt es eine ganze Reihe nachhaltigkeitsrelevanter Aktivitäten, eine formelle Nachhaltigkeitsstrategie wurde bisher in Niederösterreich (Link) erarbeitet.
Forschungsschwerpunkt „LA 21 und Nachhaltigkeitsstrategien der Länder“
Auf Anregung der NachhaltigkeitskoordinatorInnen und mit Unterstützung der LandesumweltreferentInnen (pdf) wurde im Forschungsprogramm für nachhaltige Entwicklung „proVISION“ (externer Link) des Wissenschaftsministeriums ein eigenes Fenster für anwendungsorientierte Forschung im Bereich Lokale Agenda 21 und Nachhaltigkeitsstrategien der Länder eingerichtet.
Umweltqualitätsziele
Bei der LURK 2000 stellten die LandesumweltreferentInnen (pdf) fest, dass Umweltqualitätsziele u.a. zur Bewertung des Umweltzustandes und zur Beurteilung der Auswirkungen von Maßnahmen für Bund und Bundesländer erforderlich sind. Daher empfahl sie, innerhalb jeder Landesverwaltung sowie beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Umweltqualitätsziele zu erarbeiten. Als Basis für Vergleichbarkeit und Kompatibilität dieser Systeme wurden „gemeinsame Rahmenbedingungen für Umweltqualitätsziele“ erarbeitet. Der „Katalog der Umweltqualitätsziele des Lebensministeriums“ (Link) wurde im Jahr 2005 fertig gestellt, er ist auf der Homepage des Lebensministeriums zu finden.
UN-Dekade Bildung für Nachhaltige Entwicklung 2005 – 2015
Anlässlich der von der UNO ausgerufenen „Dekade Bildung für Nachhaltigkeit 2005 – 2015“ (externer Link) sollen, so der Wunsch der LandesumweltreferentInnen (pdf), verstärkt Aktivitäten in der schulischen ebenso wie im non-formalen und im informellen Bildungsbereich zu diesem Themenschwerpunkt gesetzt werden. Im Rahmen der gemeinsamen ExpertInnenkonferenz der NachhaltigkeitskoordinatorInnen sollte daher ein entsprechendes Maßnahmenprogramm konkretisiert werden.
Weiterentwicklung der Österreichischen Nachhaltigkeitsstrategie
Ende Oktober 2006 beauftragte die Landeshauptleutekonferenz die NachhaltigkeitskoordinatorInnen der Länder, einen Umsetzungsvorschlag zur Weiterentwicklung der bis dato als reine Bundesstrategie konzipierten österreichischen Nachhaltigkeitsstrategie zu einer gesamtösterreichischen Nachhaltigkeitsstrategie (ÖSTRAT) zu erarbeiten.
17.09.2008, Nachhaltigkeit